Digitale Sitzungen sind eine Stärkung des kommunalen Ehrenamts – auch nach der Pandemie!

Die Grünen unterstützen das Vorhaben der SPD-geführten Landesregierung auf einer Sondersitzung des Landtages am 7. Dezember wieder eine rechtliche Grundlage für digitale Sitzungen von Kommunalparlamenten in Notsituationen zu schaffen. Es geht dabei zunächst um eine schnelle Übergangslösung, weil nach Wegfall der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Entscheidungen in digitalen Sitzungen nicht mehr zulässig waren.

„Wir haben in Barsinghausen als Fraktion, aber auch als Partei, gute Erfahrungen mit digitalen Sitzungen gemacht. Auch viele Bürgerinnen und Bürger haben sich an den Videokonferenzen der Fachausschüsse beteiligt oder auch an unseren grünen Online-Veranstaltungen“, so Sabine Freitag, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Barsinghäuser Rat. „Wir erwarten jetzt von der Landespolitik eine Lösung, die auch nach dem Ende der Pandemie die digitale Teilnahme an kommunalen Sitzungen ermöglicht.“ Gerade für junge Eltern sind digitale Sitzungen ein großer Schritt, um Familie und ehrenamtliches, kommunalpolitisches Engagement besser zu vereinbaren.

Natürlich gibt es auch bei den GRÜNEN Menschen, die sich freuen, wieder in Präsenz zu diskutieren, sobald es möglich ist. Deshalb hat die Fraktion jetzt die notwendige Technik angeschafft, um im GRÜNEN Zentrum künftig „hybride Sitzungen“ durchführen zu können. „Damit können wir den Ratsmitgliedern und Gästen die Entscheidung überlassen, ob sie sich per Video zuschalten oder vor Ort mitdiskutieren wollen“, so Freitag.