Gedanken zum Artikel "Klockow: Mehr Zusammenarbeit nötig" heute in der CZ (19. Mai 2011),

"Dass ausgerechnet Herr Klockow, der durch die Gruppenbildung eine 1-Stimmenmehrheit von CDU/FDP herbeigeführt hat, nun für eine bessere Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg plädiert, ist wohl ein schlechter Witz - oder ein Zeichen von Realitätsverlust", schreibt GRÜNEN-Ratsfrau Angelika Richter in ihrem Leserbrief an die Calenberger Zeitung.

Seit November 2006 wird in den Ausschüssen und im Rat kaum noch sachorientiert diskutiert. Die Seite von CDU/FDP schweigt zu den Vorlagen, wenn sie nicht gerade der Verwaltung für ihre Arbeit dankt, hat keine Fragen oder Anregungen. Sie lehnt sich zurück und guckt gelangweilt, wenn wir Grüne nachfragen oder gar Kritik äußern. Das hat seinen Grund. Denn bevor von der Verwaltung eine Vorlage eingebracht wird, hat diese Gruppe bereits den Inhalt besprochen und beschlossen, zuzustimmen. Sie wird dann im Rat mit einer Stimme Mehrheit verabschiedet, egal was die anderen Fraktionen oder gar die BürgerInnen dazu sagen.

• Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen? Nein.

• Überparteiliche Gespräche zu Sachthemen? Fehlanzeige.

• Gemeinsame Besuche bei städtischen Einrichtungen, Firmen, Verbänden? Ein Besuch, 2006, im Klärwerk, von Herrn Neddermeier organisiert. Danach: Stillstand.

Und deshalb brauchen wir jetzt auch keine Ratschläge von Herrn Klockow.

Er und sein Gruppenpartner hätten Zeit genug gehabt, für eine veränderte Gesprächskultur zu sorgen.

Wollten sie aber nicht - sie wollten mit ihrer Mehrheit Fakten schaffen - und dazu brauchten sie die anderen Fraktionen nicht.

Jetzt die Verantwortung für dieses engstirnige Denken auf andere zu schieben, zeigt nur, wo wir uns befinden: nämlich im Wahlkampf.

Und da könnte es ja durchaus sein, dass in der Bevölkerung das Interesse an CDU und FDP im Moment nicht besonders ausgeprägt ist. Da muss man sich dann schon selber interessant machen…

Übrigens: Ich habe mehrfach im Gespräch mit Herrn Klockow angeregt, die FDP möge die Gruppe verlassen, damit im Rat sich an Sachthemen orientierte Mehrheiten nach sachlich geführten Diskussionen bilden könnten, anders ausgedrückt, damit im Rat wieder um politische Lösungen gerungen werden kann - wollte er aber nicht. Er erhoffte sich einen größeren Einfluss auf die CDU und den Bürgermeister bei Gruppenerhalt.

Soviel zur "erschütternd geringen Bereitschaft… Verantwortung zu übernehmen".

Angelika Richter

Ratsfrau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN