Kulturzentrum/Jugendarbeit: SPD-Fraktionsvorsitzende spielt "doppeltes Spiel" in Sachen Kuba
Die GRÜNE Ratsfrau Ulrike Westphal hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Kerstin Beckmann im Bezug auf die Beratungen über die Zukunft der Jugendarbeit und das Kulturzentrum Barsinghausen (KUBA) vorgeworfen, die Öffentlichkeit sachlich falsch zu informieren.
Unterstellt, die Pressberichterstattung vom 23.10.2010 gibt die Äußerungen von Frau Beckmann richtig wieder: Dann lässt sich nur feststellen, dass die Darstellung der Fraktionsvorsitzenden der SPD gegenüber der Öffentlichkeit nicht nur sachlich falsch sondern auch doppelzüngig ist.
Zum einen wird Frau Beckmann zitiert: "Wir wurden von der Absprache (der nicht öffentlichen Beratung zu Kuba) zwischen CDU, FDP und den GÜNEN vollkommen überrascht." Ach so?
Die einzigen "Absprachen" zwischen der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN und dem Ausschussvorsitzenden (CDU) gab es 2 Minuten vor Sitzungsbeginn, als - übrigens für die Öffentlichkeit sichtbar - die GRÜNE Fraktionsvorsitzende zu einem bereits begonnenen Gespräch zwischen Frau Beckmann und Herrn Höfer hinzu kam. Hierbei wurde seitens Frau Beckmann keinerlei Kritik an der nicht öffentlichen Beratung des Themas Kuba geäußert -vielmehr plädierte sie in dieser Absprache sogar erfolgreich dafür, auch den Punkt 1 der Beschlussvorlage (Geschäftsbesorgungsvertrag der Kuba gGmbH), den wir GRÜNE gern öffentlich beraten und abgestimmt hätten, in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben.
Außerdem muss sich doch jeder des Lesens kundige Mensch fragen: Wie kann es sein, dass Frau Beckmann "völlig überrascht war", dass es einen nicht öffentlichen Teil der Beratung geben sollte, wenn bereits in der Einladung der Verwaltung - datiert vom 08.10.2010 - unter TOP 7 die nichtöffentliche Beratung bereits in der Tagesordnung enthalten war?!
Und es sei die Frage erlaubt, hat irgendjemand der vielen Zuhörer des Abends eine Kritik der SDP an der nicht öffentlichen Beratung gehört? Hierzu hätte Frau Beckmann während ihrer ohnehin langatmigen und wenig aussagekräftigen Erklärungen ausreichend Gelegenheit gehabt - oder?
Warum Frau Beckmann nun auch noch die Frage der angekündigten gemeinsamen Erklärung der Gesellschafter, des Stadtjugendrings und der Fraktionen zum Kuba nach der Beratung im VA am 26.10.2010 "nicht bestätigen kann", … ’weiß der Himmel’.
Fakt bleibt, dass nach einer sehr konstruktiven Ausschusssitzung verabredet wurde, dass es eine gemeinsame Erklärung (auch der SDP-Fraktion) zum Thema Kuba in Form einer PI (und bis dahin Stillschweigen über die Gesprächsergebnisse) geben solle. Frau Beckmann selbst war es, die sich für eine Veröffentlichung dieser PI direkt nach dem VA ausgesprochen hatte.
Ihr Verhalten ist m. E. nicht nur für die SDP mehr als bedauerlich. Mit dem ständigen Versuch Frau Beckmann’s, sich immer auf Kosten anderer Fraktionen positiv in’s Licht rücken zu wollen, schadet sie auch einer konstruktiven Zusammenarbeit des Rates und der Ausschüsse.
Fragt sich, wer bei diesem Politikstil bei der nächsten Kommunalwahl die Rechnung bekommt - die GRÜNEN werden es wohl kaum sein [] !
gez.
Ulrike Westphal; 23.10.2010