Konstituierende Ratssitzung: Axel Frey stellv. Bürgermeister – Sabine Freitag Fraktionsvorsitzende

  • Veröffentlicht am: 5. November 2021 - 18:29

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Die grüne Ratsfraktion Barsinghausen nach der konstituierenden Sitzung des Rates
Die grüne Ratsfraktion Barsinghausen nach der konstituierenden Sitzung des Rates

Axel Frey, Bärbel Cronau-Kretzschmar, Carmen Eickhoff, Christian Röver, Frank Telega, Renate Ernst und Sabine Freitag bilden die neue Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat in Barsinghausen. Nun konstituierte sich der Rat am 4. November im Zechensaal. Die Grünen haben künftig in jedem Fachausschuss zwei stimmberechtigte Mitglieder, außerdem in vier Fachausschüssen jeweils ein zugewähltes Mitglied (fachkundige Bürger*innen), die zwar nicht stimmberechtigt sind, dafür aber ihre Expertise in der Diskussion und Anträgen einbringen werden.

Ratsherr Axel Frey wird außerdem als einer der drei stellvertretenden Bürgermeister die Stadt repräsentieren.

In der Ratssitzung stellte die grüne Fraktion zwei Änderungsanträge zur Geschäftsordnung des Rates.

Diese Anträge sollten vor allem die Bedeutung von Natur- und Klimaschutz in den kommenden Jahren unterstreichen. „Es sind keine inhaltlichen Beschlüsse. Diese werden noch folgen. Aber es zeigt schon die große Bedeutung des Klimaschutzes in den kommenden Jahren. Auch die Stadt muss am 1,5 Grad-Ziel der Begrenzung der Erderwärmung festhalten und ihren Beitrag leisten“, betont Fraktionsvorsitzende Sabine Freitag.

Dies sind die Anträge:

1.: §25 (1) 4. : Umbenennung des Ausschusses zu 4 in den „Ausschuss für Klimaschutz, Planen, Bauen und Umwelt“ (Bauausschuss).

Begründung: Die Maßnahmen zum Klimaschutz werden ja bereits in der Aufgabenbeschreibung aufgeführt. Mit der Benennung auch im Titel unterstreicht der Rat die hohe Bedeutung dieser Querschnittsaufgabe in vielen Politikfeldern

2.: §25 (3) zu 4.: Ergänzung der Gruppen/Organisationen, die jeweils ein nicht stimmberechtigtes Mitglied in einen Fachausschuss entsenden bzw. die vom Rat gewählt werden, um:

- Die/der Naturschutzbeauftragte der Region Hannover im Bereich Barsinghausen.

Begründung: diese Ergänzung unterstreicht die Bedeutung des Umwelt- und Naturschutzes in diesem Ausschuss auch durch die Entsendung von dann zwei Personen aus dem Themengebiet. Davon kann der Ausschuss in seiner thematischen Arbeit profitieren.

Der erste Antrag wurde einstimmig verabschiedet, der zweite Antrag fand keine Mehrheit. Lediglich die AFB-WG (Aktiv für Barsinghausen) stimmte zu.

Folgende Mitglieder sind in den Fachausschüssen von der Grünen Fraktion benannt worden:

Verwaltungsausschuss: Sabine Freitag, Axel Frey, Vertretung durch Carmen Eickhoff und Christian Röver, Bauausschuss: Christian Röver, Bärbel Cronau-Kretzschmar, Vertretung: Renate Ernst, Axel Frey, zugewählt: Helmut Freitag;  Schulausschuss: Frank Telega, Bärbel Cronau-Kretzschmar, Vertretung: Axel Frey, Christian Röver;  Sozialausschuss: Sabine Freitag (Ausschussvorsitzende), Axel Frey, Vertretung: Frank Telega, Carmen Eickhoff, zugewählt: Carolin Rückriem; Finanzausschuss: Carmen Eickhoff, Renate Ernst, Vertretung: Christian Röver, Bärbel Cronau-Kretzschmar, zugewählt: Bianca Kramer; Ordnung und Ehrenamt: Frank Telega, Christian Röver, Vertretung: Renate Ernst, Carmen Eickhoff, zugewählt: Gerd Köhler; SEW Stadtentwässerung: Helmut Freitag, Carmen Eickhoff, Christian Röver (stellv. Ausschussorsitzender), Vertretung: Bärbel Cronau-Kretzschmar, Frank Telega, Sabine Freitag

Weitere Gremien sind u.a. der Verwaltungsrat der Stadtsparkasse, Kindergartenbeiräte, die Gremien der Stadtwerke oder die Verbandsversammlung der Volkshochschule.